07.05.2020 / Uncategorized / /

Was söll de Scheiss?!

Als Schweizer Bürger fühlen wir uns von den Parlamentariern hintergangen! Von wo nehmen sie sich das Recht am Ende einer Sondersession, welche 3.5 Millionen gekostet hat, um die Hygienevorschriften einhalten zu können, ein Stelldichein mit Mehr als 50 Personen zu veranstalten? Wenn dies Privatpersonen veranstalten würde, würde die Polizei auffahren und zurecht die Versammlung auflösen und Bussen verteilen.
Wir wollen klarstellen, dass die Parlamentarier nicht über dem Recht stehen und das es sich bei diesem Stelldichein um einen groben Verstoss gegen die geltende Covid-19 Verordnung handelt.

Die Parlamentarier sind sich wohl immer nicht bewusst, dass sie eine Vorbildfunktion einnehmen. Wieso soll sich das Volk an die verordneten Vorschriften halten, wenn es nicht einmal die gesetzgebende Versammlung tut?

Deshalb fordern wir, dass die Namen derjenigen Parlamentarier bekannt gegeben werden, die sich über unsere Rechtsordnung hinweggesetzt haben, damit die Bevölkerung dies bei den nächsten Wahlen berücksichtigen kann. Zudem fordern wir, dass die entsprechenden Parlamentarier gebüsst werden.

 

Auskünfte und weitere Informationen:

 

Adrian Moser, Parteipräsident JCVP Kanton Zürich:

Mail: adrian.moser@jcvp-zh.ch Tel: 079 739 47 39