13.04.2021 / Communiqués / /

Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für geimpfte Personen

Die Impfkampagne gegen Covid-19 ist in vollem Gange. Das Bundesamt für Gesundheit stellt in Aussicht, bis in diesem Sommer alle impfwilligen Personen impfen zu können. Daher stellt sich nun die Frage, wie mit den Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie weiterverfahren werden soll, sobald alle, die wollen und können, geimpft sind.

Aus Sicht der Jungen Mitte Kanton Zürich gilt es, die Grundrechte Geimpfter so weit als möglich wiederherzustellen. Allfällige weitere Einschränkungen dienen dem Schutz nicht impfbarer Personen, fortlaufende einschneidende Beschränkungen zugunsten der nicht impfwilligen Bevölkerung sind aus unserer Sicht jedoch nicht tragbar. Sobald sicher nachgewiesen werden kann, dass von Geimpften keine Infektionsgefahr ausgeht, kann es für diese Personen keine weitere Einschränkung der Freiheitsrechte geben. Dasselbe soll für Personen gelten, die nach der Genesung eine anhaltende Immunität aufweisen. Die Dauer dieser Regelung wird anhand aktueller Forschungsresultate zum Zeitraum einer Immunität nach erfolgreicher Genesung festgelegt.

Es soll daher ein einheitlicher, digitaler Impfnachweis eingeführt werden, damit geimpfte Personen, sowie Nicht-Impfbare wieder uneingeschränkt ihren Tätigkeiten nachgehen können. Ein System analog zum israelischen «Grünen Pass» ist daher denkbar und erstrebenswert. Die frühzeitige Planung der Einführung eines solches Systems ist für dessen Sicherheit und Zuverlässigkeit sowie das Vertrauen der Bevölkerung von grösster Bedeutung. Wir begrüssen daher die Bemühungen des Bundesamtes für Gesundheit, eine solche Dokumentation zu entwickeln und zeitnah zur Verfügung zu stellen. Wir fordern jedoch, dass die Einladung der EU-Kommission, sich am Pass der Europäischen Union zu beteiligen angenommen wird. So werden die Ressourcen am effizientesten eingesetzt und es wird sichergestellt, dass die Schweiz nicht von Öffnung in den Nachbarstaaten ausgeschlossen wird. Ein Alleingang hierbei erscheint uns nicht zielführend.

Die Junge Mitte Kanton Zürich erhofft sich so, mit Hilfe der Vakzine möglichst schnell zu einem öffentlichen Leben mit geringen oder keinen Einschränkungen zurückkehren zu können.

Für Auskunft stehen zur Verfügung:
Fabio Wüst, Co-Präsident Die Junge Mitte Kanton Zürich,
079 450 24 73
Mike Halbheer, 079 945 66 38